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Allgemeine Geschäftsbedingungen

die im Rahmen von Kaufverträgen über den Online-Shop (www.smartemergency.com)

zwischen

SmartEm GmbH
In der Lieblich 9
56427 Siershahn

Telefon +49 (0) 2623-869929-0
Telefax +49 (0) 2623-869929-9
E-Mail: info@smartem.de

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Montabaur unter HRB 24609, vertreten durch Nicolaj Wälli, USt-Identifikations-Nr.: DE 300057989 – im Folgenden „Verkäufer“ –

und

dem in § 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Käufer – im Folgenden „Käufer“ – geschlossen werden:

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung nicht gesondert widerspricht. Abweichende oder widersprechende Bedingungen gelten also nur, wenn sie vom Verkäufer schriftlich anerkannt worden sind.

(2) Der Käufer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3)

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in dem Online-Shop des Verkäufers stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2) Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte, insbesondere Erste-Hilfe- und Rettungsprodukte, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird und die der Käufer ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Käufer vom Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Die vom Verkäufer angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt seiner Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5 Werktage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Käufer dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Käufer bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Käufer dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert nur an Käufer, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: EU, EFTA, CH, UK

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

(2) Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

  1. Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum des Verkäufers bis alle Forderungen erfüllt sind, die dem Verkäufer gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Käufer vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten nachdem er eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern der Verkäufer die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Käufer.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Ein Produkt im Online-Shop des Verkäufers wird als Netto-Preis (ohne Deutsche Mehrwertsteuer) und als Brutto-Preis (inkl. der jeweils gültigen Deutschen Mehrwertsteuer) angegeben.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Käufer im Bestellformular angegeben und sind vom Käufer zu tragen, soweit der Käufer als Verbraucher nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Paketversand oder Spedition. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Käufer Verbraucher ist.

(4) Angegebene Preise verstehen sich zuzüglich Versand, Verpackung, etwaiger Einfuhrsteuer, etwaiger Zollgebühren und etwaig vom Käufer gewünschter Versicherung.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Käufer kann die Zahlung per Vorauskasse, Sofortüberweisung oder Online-Bezahlung (PayPal oder Kreditkarte) tätigen. Händler und Geschäftskunden mit etablierter Geschäftsbeziehung zum Verkäufer können auch gegen Rechnung oder SEPA-Lastschrift kaufen.

(2) Für den Verlust von Bargeld kann der Verkäufer keine Haftung übernehmen. Der Verkäufer behält sich vor, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen. Zur Absicherung des Kreditrisikos muss der Verkäufer sich entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die vom Käufer erbetene Lieferung nur gegen Vorauskasse, Sofortüberweisung oder Online-Bezahlung (PayPal oder Kreditkarte) durchzuführen.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis fällig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung und Lieferung der Ware.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend folgendes:

  1. Abweichend von Abs.1 beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

(2) Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Käufer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Über das Widerrufsrecht und über das Muster-Widerrufsformular informiert der Verkäufer nach Maßgabe der gesetzlichen Muster wie folgt:

Widerrufsbelehrung   Widerrufsrecht   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SmartEM GmbH, In der Lieblich 9, 56427 Siershahn, Telefon +49 (0) 2623-869929-0, Telefax +49 (0) 2623-869929-9, E-Mail: info@smartem.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.  
Folgen des Widerrufs   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 60€ geschätzt; bei Speditionsversand kann es mehr sein. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)   An SmartEM GmbH In der Lieblich 9 56427 Siershahn Telefon +49 (0) 2623-869929-0 Telefax +49 (0) 2623-869929-9 E-Mail: info@smartem.de :   — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Käufer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Verbraucherschlichtungsstellen

Für Streitigkeiten aus Verträgen, die eine Verbraucherin oder ein Verbraucher eines EU-Mitgliedsstaates mit einem in der EU niedergelassenen Unternehmen über das Internet abgeschlossen haben, hat die Europäische Kommission eine Online-Streitbeilegungsblattform eingerichtet, die über folgenden Link zu erreichen ist:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE

Eine gesetzliche Verpflichtung der SmartEM GmbH zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht nicht. Zur freiwilligen Teilnahme an einem solchen Verfahren sind wir nicht bereit.

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Geschäftsführer: Nicolaj Wälli, Lenzburg / Schweiz

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